Auszug aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 13. Dez. 2013

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5.

Verabschiedung des Haushalts 2014;

- Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014

Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Haushalts 2014 sowie der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.

Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögenshaushalt veranschlagten Maßnahmen beauftragt.

6.

Verabschiedung des Haushalts 2014;

-        Wirtschaftsplan für den Wasserversorgungsbetrieb

der Stadt Schönau 2014

Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Wirtschaftsplanes des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Schönau 2014, entsprechend der beigefügten Satzung zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.

Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögensplan veranschlagten Maßnahmen beauftragt.

7.

Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schönau

Der Gemeinderat hat die Satzung am 13.12.2013 (siehe MTB von heute) beschlossen.

8.

Antrag der CDU auf die persönliche Begutachtung der

L 536 durch den Landesverkehrsminister

Bürgermeister Zeitler fasst zusammen, dass ein Einladungsschreiben an den Minister gesandt wird. Dieses Schreiben wird von Vertretern der Bürgerinitiative und allen Gemeinderäten unterschrieben werden.

Der Gemeinderat stimmt dieser Vorgehensweise zu.