Auszug aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 20. Dezember 2012
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5.
Ausscheiden eines Stadtrates aus dem Gemeinderat
Der Gemeinderat stellt fest, dass durch berufliche Tätigkeit und die bisherige rd. 12-jährige Gemeinderatstätigkeit ein wichtiger Grund für das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Theo Bär nach § 16 GO vorliegt.
6.
Nachrücken eines Stadtrates
a) Feststellung, ob Hinderungsgründe gem. § 29 GO vorliegen
bzw. Anerkennung der Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit
b) Verpflichtung des nachrückenden Stadtrats
a) Der Gemeinderat stellt fest, dass für das Nachrücken von Herrn Robert Weber kein Hinderungsgrund gem. § 29 GO besteht. Herr Weber rückt somit für den ausgeschiedenen Stadtrat Theo Bär in den Gemeinderat der Stadt Schönau nach.
b) Bürgermeister Zeitler begrüßt Stadtrat Robert Weber und heißt ihn im Gemeinderat der Stadt Schönau willkommen. Er verpflichtet Stadtrat Weber mit dem Verlesen der Verpflichtungsformel:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.
Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Stadtrat Robert Weber gelobt dies.
7.
Nachrücken eines Stadtrates
- Besetzung der Ausschüsse und Verbände
Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt:
Ausschuss für Technik und Umwelt
ordentliche Mitglieder: Stellvertreter:
1. Steigleder, Friedbert Weber, Robert
2. Lauer, Karin Rudolf, Jan
3. Pfahl, Rolf Ehrhard, Tanja
4. Schmelzer, Karl Happes, Wilhelm
5. Hesse, Manfred Bürkel-Schuler, Irmgard
6. Schütze, Carolin Runz, Heinrich Ludwig
Allgemeine Stellvertreter der Fraktionen
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Ordentliche Mitglieder: Stellvertreter:
1. Gärtner, Annette Steigleder, Friedbert
2. Ehrhard, Tanja Lauer, Karin
3. Rudolf, Jan Weber, Robert
4. Happes, Wilhelm Schmelzer, Karl
5. Bürkel-Schuler, Irmgard Hesse, Manfred
6. Runz, Heinrich-Ludwig Schütze, Carolin
Allgemeine Stellvertreter der Fraktionen
Gemeindeverwaltungsverband Schönau
ordentliche Mitglieder: Stellvertreter:
1. Steigleder, Friedbert Ehrhard, Tanja
2. Weber, Robert Gärtner, Annette
3. Pfahl, Rolf Rudolf, Jan
4. Maar Dr., Bernd Runz, Heinrich Ludwig
5. Schütze, Carolin Bürkel-Schuler, Irmgard
Persönliche Stellvertreter
Abwasserverband "Steinachtal"
ordentliche Mitglieder: Stellvertreter:
1. Steigleder, Friedbert Weber Robert
2. Lauer, Karin Pfahl, Rolf
3. Happes, Wilhelm Schütze, Carolin
4. Schmelzer, Karl Hesse, Manfred
5. Maar Dr., Bernd Bürkel-Schuler, Irmgard
Persönliche Stellvertreter
Arbeitskreis “Pro Schönau”
a) weitere Vertreter Weber, Robert
Bürkel-Schuler, Irmgard
b) Stellvertreter Rudolf, Jan
Schütze, Carolin
Persönliche Stellvertreter
Die Besetzung beim Umlegungsausschuss „Fuchsloch“ sowie die Vertreter für den Kindergartenausschuss Altneudorf und die Vertreter für die Volkshochschule Eberbach/Neckargemünd bleiben unverändert.
8.
Verabschiedung des Haushalts 2013:
- Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013
Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Haushalts 2013 sowie der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.
Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögenshaushalt veranschlagten Maßnahmen beauftragt.
9.
Verabschiedung des Haushalts 2013;
- Wirtschaftsplan für den Wasserversorgungsbetrieb der Stadt Schönau 2013
Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Wirtschaftsplanes des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Schönau 2013, entsprechend der beigefügten Satzung zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.
Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögensplan veranschlagten Maßnahmen beauftragt.