Auszug aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 16. Dezember 2011
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4.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spende Nr. 1 der Liste vom 01.12.2011 bis 15.12.2011 zu.
6.
Postillion
Bericht des Vorstands
Der Gemeinderat nimmt vom Bericht des Vorsitzenden des Postillion - Herrn Stefan Lenz - Kenntnis.
7.
Kalkulation der Abwassergebühren
a) Schmutzwassergebühr
b) Niederschlagswassergebühr
Der Gemeinderat stimmt der Kalkulation der Abwassergebühren bezüglich Schmutzwassergebühr und Niederschlagswassergebühr zu.
8.
Neufassung der Abwassersatzung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwW) - siehe Veröffentlichung der Satzung im MTB vom 21. Dezember 2011.
9.
Neufassung der Wasserversorgungssatzung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) - siehe Veröffentlichung der Satzung im MTB vom 21. Dezember 2011.
10.
Verabschiedung des Haushalts 2012;
- Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012
Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Haushalts 2012 sowie der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.
Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögenshaushalt veranschlagten Maßnahmen beauftragt.
11.
Verabschiedung des Haushalts 2012;
- Wirtschaftsplan für den Wasserversorgungsbetrieb der Stadt Schönau 2012
Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Wirtschaftsplanes des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Schönau 2012, entsprechend der beigefügten Satzung zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.
Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögensplan veranschlagten Maßnahmen beauftragt.
12.
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
(Mannschaftstransport/Einsatzleitfahrzeug)
Der Gemeinderat stimmt der Beschaffung des Feuerwehrfahrzeuges MTW/ELW für die Freiwillige Feuerwehr Schönau, Abteilung Stadt zu. Der Auftrag für Fahrgestell und Aufbau wird an die Firma Compoint zum Angebotspreis von 44.065,57 € brutto erteilt, der Auftrag für die Ausrüstung erfolgt an die Firma Bastian für 3.807,63 € brutto. Für weitere wesentliche Ausrüstungsgegenstände wird der Freiwilligen Feuerwehr Schönau ein Rahmen von 2.000 € zur Beschaffung eingeräumt.
13.
2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebietes „Stadtkern II“
a) Das Neuordnungskonzept für das Sanierungsgebiet „Stadtkern II“ wird entsprechend den dargestellten Zielen und Maßnahmen fortgeschrieben.
b) Die 2. Änderungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern II“ vom ………………, wird als Satzung beschlossen. Der Lageplan vom 01.12.2011 der Kommunalentwicklung GmbH wird Bestandteil der Änderungssatzung.
c) Die Verwaltung wird beauftragt, die 2. Änderung der Sanierungssatzung mit dem Wortlaut der §§ 144, 145 (Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge sowie 215 BauGB (Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften) öffentlich bekannt zu machen und einen Bekanntmachungsnachweis dem Regierungspräsidium Karlsruhe zu übersenden und das Grundbuchamt zu benachrichtigen.
14.
Durchführung einer Bürgerversammlung im Jahr 2012
Der Gemeinderat stimmt der Durchführung einer Bürgerversammlung am Mittwoch, dem 18. Juli 2012 um 19.30 Uhr zu.
Sitzung vom 16. Dezember 2011
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4.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spende Nr. 1 der Liste vom 01.12.2011 bis 15.12.2011 zu.
6.
Postillion
Bericht des Vorstands
Der Gemeinderat nimmt vom Bericht des Vorsitzenden des Postillion - Herrn Stefan Lenz - Kenntnis.
7.
Kalkulation der Abwassergebühren
a) Schmutzwassergebühr
b) Niederschlagswassergebühr
Der Gemeinderat stimmt der Kalkulation der Abwassergebühren bezüglich Schmutzwassergebühr und Niederschlagswassergebühr zu.
8.
Neufassung der Abwassersatzung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwW) - siehe Veröffentlichung der Satzung im MTB vom 21. Dezember 2011.
9.
Neufassung der Wasserversorgungssatzung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) - siehe Veröffentlichung der Satzung im MTB vom 21. Dezember 2011.
10.
Verabschiedung des Haushalts 2012;
- Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012
Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Haushalts 2012 sowie der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.
Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögenshaushalt veranschlagten Maßnahmen beauftragt.
11.
Verabschiedung des Haushalts 2012;
- Wirtschaftsplan für den Wasserversorgungsbetrieb der Stadt Schönau 2012
Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Wirtschaftsplanes des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Schönau 2012, entsprechend der beigefügten Satzung zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.
Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögensplan veranschlagten Maßnahmen beauftragt.
12.
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
(Mannschaftstransport/Einsatzleitfahrzeug)
Der Gemeinderat stimmt der Beschaffung des Feuerwehrfahrzeuges MTW/ELW für die Freiwillige Feuerwehr Schönau, Abteilung Stadt zu. Der Auftrag für Fahrgestell und Aufbau wird an die Firma Compoint zum Angebotspreis von 44.065,57 € brutto erteilt, der Auftrag für die Ausrüstung erfolgt an die Firma Bastian für 3.807,63 € brutto. Für weitere wesentliche Ausrüstungsgegenstände wird der Freiwilligen Feuerwehr Schönau ein Rahmen von 2.000 € zur Beschaffung eingeräumt.
13.
2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebietes „Stadtkern II“
a) Das Neuordnungskonzept für das Sanierungsgebiet „Stadtkern II“ wird entsprechend den dargestellten Zielen und Maßnahmen fortgeschrieben.
b) Die 2. Änderungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern II“ vom ………………, wird als Satzung beschlossen. Der Lageplan vom 01.12.2011 der Kommunalentwicklung GmbH wird Bestandteil der Änderungssatzung.
c) Die Verwaltung wird beauftragt, die 2. Änderung der Sanierungssatzung mit dem Wortlaut der §§ 144, 145 (Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge sowie 215 BauGB (Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften) öffentlich bekannt zu machen und einen Bekanntmachungsnachweis dem Regierungspräsidium Karlsruhe zu übersenden und das Grundbuchamt zu benachrichtigen.
14.
Durchführung einer Bürgerversammlung im Jahr 2012
Der Gemeinderat stimmt der Durchführung einer Bürgerversammlung am Mittwoch, dem 18. Juli 2012 um 19.30 Uhr zu.