Auszug aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 22. Juli 2011
___________________________________________________________________
4.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spenden Nr. 1 bis 2 der Liste vom 08.04.2011 bis 20.07.2011 zu
5.
Halbjahresbericht 2011
Der Gemeinderat nimmt zustimmend Kenntnis.
6.
Jahresrechnung 2010
- Bildung von Haushaltsresten
Nach den Bestimmungen der §§ 19 und 41 GemHVO-kameral werden für das Rechnungsjahr 2010 folgende Haushaltsreste gebildet.
Verwaltungshaushalt
1.2150.591 Lehr- und Unterrichtsmittel 5.500 €
Die Ansätze bei der Hauptschule Schönau sind teilweise gegenseitig deckungsfähig. Nach dem Rechnungsergebnis wurden insgesamt rund 2.696 € weniger ausgegeben. Bei der Grundschule Schönau wurden bei den für gegenseitig deckungsfähig erklärten Finanzpositionen insgesamt 3.657 € eingespart, da u.a. für Lehr- und Unterrichtsmittel die bereitgestellten Mittel nicht vollständig beansprucht wurden. Ab 2011 werden beide Schulen unter dem gleichen Unterabschnitt 2150 zusammengefasst.
Ein Teil der nicht verbrauchten Mittel soll als Haushaltsrest übertragen werden. Die Verwaltung schlägt vor, bei der Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln 5.500 € zu übertragen.
1.476.701 Zuweisungen an Kindergärten 64.800 Euro
Für die beiden kirchlichen Kindergärten in Schönau und Altneudorf waren für 2010 insgesamt 500.000 € laufende Zuweisungen veranschlagt. Dabei wurde unterstellt, dass die Zusammenführung des kommunalen und des kirchlichen Kindergarten in Schönau zum 01.06.2010 erfolgt. Die Zusammenlegung erfolgte jedoch erst zum 01.09.2010. Dennoch sollen die nicht verausgabten Mittel vollständig übertragen werden, da die endgültige Abrechnung erst noch erfolgt. Insgesamt wurden 420.000 € Vorauszahlungen für den laufenden Betrieb geleistet, 15.200 € waren noch aus der Vorjahresabrechnung zu zahlen.
1.630.510 Unterhaltung von Gemeindestraßen 12.000 Euro
Aus dem Rechnungsjahr 2009 wurden 19.000 € als Haushaltsrest ins Jahr 2010 übertragen, so dass zusammen mit dem Haushaltsansatz 54.000 € Mittel zur Verfügung standen, die jedoch nicht in vollem Umfang eingesetzt wurden. In Anbetracht der teilweise erheblichen Schäden, die erneut durch einen ähnlich strengen Winter wie im Vorjahr aufgetreten sind, sollen die nicht verbrauchten Mittel ins Jahr 2011 übertragen werden. Zusammen mit dem Haushaltsansatz 2011 in Höhe von 35.000 € stehen damit 47.000 € für die Beseitigung der gröbsten Schäden bereit.
Summe Ausgaben Verwaltungshaushalt 82.300 Euro
Vermögenshaushalt Einnahmen
2.464.361 Zuweisung vom Land 40.000 Euro
Die Zuweisung vom Land für die Schaffung von 20 Krippenplätzen durch Umwandlung der bisherigen Kindergartenplätze im ehemaligen Grundschulgebäude ist bewilligt. Da mit den Arbeiten aber erst Ende des Jahres begonnen wurde, war kein Abruf mehr möglich.
2.464.3612 Bildungspauschale 30.000 Euro
Für die energetische Sanierung des ev. Kindergartens werden insgesamt 72.000 Euro Bildungspauschale eingesetzt. Ein Teilbetrag von 30.000 Euro sollte noch 2010 einkommen, konnte dann aber doch nicht mehr angefordert werden, so dass über diesen Betrag ein Haushaltsrest zu bilden ist. Der Restbetrag von 42.000 Euro ist im Haushaltsplan 2011 veranschlagt.
2.464.362 Zuweisung vom Gemeindeausgleichstock 25.000 Euro
Für die Schaffung von Krippenplätzen im ehemaligen Grundschulgebäude wurden 26.000 € bewilligt. Ein Abruf war allerdings nicht mehr möglich, da mit den Arbeiten erst Ende des Jahres begonnen wurde.
2.476.362 Zuweisung vom Gemeindeausgleichstock 58.700 Euro
Vom Gemeindeausgleichstock wurden für den Investitionszuschuss der Stadt an die Kirche zur Schaffung von Krippenplätzen und Sanierung des Gebäudes 235.000 € Zuschuss bewilligt. Entsprechend dem Stand der Ausgaben konnten 75 % des Zuschusses angefordert werden. Der Restbetrag konnte erst 2011 angefordert werden, nachdem der Investitionszuschuss in Höhe von 490.000 € ausbezahlt war. Der Zuschuss ist inzwischen eingegangen.
2.630.362 Zuweisung vom Gemeindeausgleichstock 4.700 Euro
Vom Gemeindeausgleichstock wurden 19.000 € Zuschuss für die Erneuerung des Alten Weg bewilligt. Dem Baufortschritt sowie den Richtlinien entsprechend konnten davon 14.250 € angefordert werden. Die Abrechnung erfolgte 2011, der Restbetrag ist inzwischen eingegangen.
2.630.3671 Kostenerstattung vom Land 6.600 Euro
Das Land beteiligt sich an den Kosten für die Straßenerneuerung Alter Weg. Im Rechnungsjahr 2010 sind 26.000 € als erste Teilzahlung eingegangen. Die Abrechnung erfolgte 2011, so dass über den Restbetrag, der inzwischen eingegangen ist, ein Haushaltsrest zu bilden ist.
2.910.3751 Darlehensaufnahmen 350.000 Euro
Im Haushaltsjahr 2010 waren 450.000 € Kreditaufnahmen veranschlagt, weitere 240.000 € wurden als Haushaltsrest aus dem Vorjahr übertragen, so dass eine Gesamtkreditermächtigung in Höhe von 690.000 € vorhanden war. Im Rechnungsjahr 2010 wurde ein neues Darlehen über 240.000 € aufgenommen und damit der Haushaltsrest vollständig in Anspruch genommen. Von der 2010 ausgewiesenen Kreditermächtigung von 450.000 € soll ein Betrag von 350.000 € als neuer Haushaltsrest übertragen werden, der dann je nach Haushaltsverlauf im Laufe des Jahres 2011 noch realisiert werden könnte.
Die dafür notwendigen Investitionen sind im Jahr 2010 und durch die Ausgabehaushaltsreste nachgewiesen. Der verbleibende Betrag der 2010 geplanten Darlehensaufnahme von 100.000 € wäre damit hinfällig.
Auch wenn grundsätzlich eine weitere Rücklageentnahme anstelle der als Haushaltsrest zu übertragenden Kreditermächtigung möglich wäre, schlägt die Verwaltung diese Vorgehensweise vor, da bereits 2011 eine erneute hohe Entnahme aus der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts und zur Schuldentilgung vorgesehen ist.
Summe Einnahmen Vermögenshaushalt 515.000 Euro
Vermögenshaushalt Ausgaben
2.2110.935 Erwerb von bewegl. Vermögen – Grundschule Altneudorf
1.400 Euro
Der aus dem Jahr 2009 übertragene Haushaltsrest wurde beansprucht, die 2010 veranschlagten Mittel hingegen nicht. Die nicht verbrauchten Mittel sollen daher für weitere Anschaffungen ins Jahr 2011 übertragen werden.
2.2110.941 Brandschutzmaßnahmen 14.800 Euro
Die Maßnahmen an der Grundschule Altneudorf sind weitestgehend fertiggestellt aber noch nicht abgerechnet, so dass die nicht verbrauchten Mittel übertragen werden müssen.
2.215.943 Brandschutzmaßnahmen in der Grund- und Hauptschule 44.500 Euro
Im Rechnungsjahr 2010 waren nur rd. 15.000 € auszugeben. Die Arbeiten werden 2011 fortgesetzt, so dass die nicht benötigten Mittel zu übertragen sind. Neben dem Haushaltsrest sind im Haushalt 2011 weitere 25.000 € veranschlagt.
2.464.935 Erwerb von beweglichem Vermögen 15.000 Euro
2.464.941 Umbaumaßnahme Kleinkindgruppen 8.800 Euro
Mit den Umbaumaßnahmen im ehemaligen Grundschulgebäude konnte erst Ende des Jahres begonnen werden, nachdem die beiden Kindergartengruppen umgezogen waren.
Aus diesem Grund wurden die Mittel für die Ausstattung und sonstiges bewegliches Vermögen sowie für die Umbaumaßnahme im Rechnungsjahr nicht vollständig verausgabt. Insgesamt standen 92.000 € bereit, rd. 51.300 € waren 2010 zu verausgaben und 23.800 € werden als Haushaltsreste übertragen, so dass 16.900 € eingespart werden.
2.476.987 Investitionszuschuss Ev. Kindergarten Schönau 245.000 Euro
Zur Schaffung von Krippenplätzen sowie zur Sanierung des bestehenden Gebäudes des evangelischen Kindergartens wurden von der Stadt 490.000 € als Investitionszuschuss bereitgestellt. Im Rechnungsjahr 2010 wurden jedoch nur 245.000 € von der Kirche angefordert, so dass über den Restbetrag ein Haushaltsrest zu bilden ist.
2.615.950 Gestaltung Marktplatz 10.000 Euro
Die Maßnahme wurde 2009 außerplanmäßig begonnen, nachdem der Gemeinderat mit Beschluss vom 19.10.2009 zugestimmt hatte. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanerstellung war nicht bekannt in welcher Höhe 2009 noch Ausgaben zu leisten sind, so dass im Jahr 2010 ein geschätzter Ansatz von 50.000 € gebildet wurde. Tatsächlich auszugeben waren dann 2009 rd. 51.000 € und 2010 nur rd. 14.000 €. Die Gesamtabrechnung erfolgt jedoch erst 2011, so dass noch ein entsprechender Haushaltsrest zu übertragen ist.
2.630.947 Straßenerneuerung Alter Weg 10.000 Euro
Für die Maßnahme waren insgesamt 80.000 € veranschlagt. Die Arbeiten sind fertiggestellt, konnten aber nicht mehr im Rechnungsjahr 2010 abgerechnet werden, so dass ein Haushaltsrest zu bilden ist. Da sich die Gesamtkosten nur auf rd. 70.000 € belaufen, konnten rd. 10.000 € eingespart werden.
Summe Ausgaben Vermögenshaushalt 349.500 Euro
7.
Betriebsführung Straßenbeleuchtung
Mit Wirkung vom 01.Juli 2011 wird über die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung-Basic mit der EnBW ein Dienstleistungsvertrag geschlossen zum Preis von netto 11,90 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer je Lichtpunkt. Der Vertrag hat eine Laufzeit von vier Jahren.
Sitzung vom 22. Juli 2011
___________________________________________________________________
4.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spenden Nr. 1 bis 2 der Liste vom 08.04.2011 bis 20.07.2011 zu
5.
Halbjahresbericht 2011
Der Gemeinderat nimmt zustimmend Kenntnis.
6.
Jahresrechnung 2010
- Bildung von Haushaltsresten
Nach den Bestimmungen der §§ 19 und 41 GemHVO-kameral werden für das Rechnungsjahr 2010 folgende Haushaltsreste gebildet.
Verwaltungshaushalt
1.2150.591 Lehr- und Unterrichtsmittel 5.500 €
Die Ansätze bei der Hauptschule Schönau sind teilweise gegenseitig deckungsfähig. Nach dem Rechnungsergebnis wurden insgesamt rund 2.696 € weniger ausgegeben. Bei der Grundschule Schönau wurden bei den für gegenseitig deckungsfähig erklärten Finanzpositionen insgesamt 3.657 € eingespart, da u.a. für Lehr- und Unterrichtsmittel die bereitgestellten Mittel nicht vollständig beansprucht wurden. Ab 2011 werden beide Schulen unter dem gleichen Unterabschnitt 2150 zusammengefasst.
Ein Teil der nicht verbrauchten Mittel soll als Haushaltsrest übertragen werden. Die Verwaltung schlägt vor, bei der Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln 5.500 € zu übertragen.
1.476.701 Zuweisungen an Kindergärten 64.800 Euro
Für die beiden kirchlichen Kindergärten in Schönau und Altneudorf waren für 2010 insgesamt 500.000 € laufende Zuweisungen veranschlagt. Dabei wurde unterstellt, dass die Zusammenführung des kommunalen und des kirchlichen Kindergarten in Schönau zum 01.06.2010 erfolgt. Die Zusammenlegung erfolgte jedoch erst zum 01.09.2010. Dennoch sollen die nicht verausgabten Mittel vollständig übertragen werden, da die endgültige Abrechnung erst noch erfolgt. Insgesamt wurden 420.000 € Vorauszahlungen für den laufenden Betrieb geleistet, 15.200 € waren noch aus der Vorjahresabrechnung zu zahlen.
1.630.510 Unterhaltung von Gemeindestraßen 12.000 Euro
Aus dem Rechnungsjahr 2009 wurden 19.000 € als Haushaltsrest ins Jahr 2010 übertragen, so dass zusammen mit dem Haushaltsansatz 54.000 € Mittel zur Verfügung standen, die jedoch nicht in vollem Umfang eingesetzt wurden. In Anbetracht der teilweise erheblichen Schäden, die erneut durch einen ähnlich strengen Winter wie im Vorjahr aufgetreten sind, sollen die nicht verbrauchten Mittel ins Jahr 2011 übertragen werden. Zusammen mit dem Haushaltsansatz 2011 in Höhe von 35.000 € stehen damit 47.000 € für die Beseitigung der gröbsten Schäden bereit.
Summe Ausgaben Verwaltungshaushalt 82.300 Euro
Vermögenshaushalt Einnahmen
2.464.361 Zuweisung vom Land 40.000 Euro
Die Zuweisung vom Land für die Schaffung von 20 Krippenplätzen durch Umwandlung der bisherigen Kindergartenplätze im ehemaligen Grundschulgebäude ist bewilligt. Da mit den Arbeiten aber erst Ende des Jahres begonnen wurde, war kein Abruf mehr möglich.
2.464.3612 Bildungspauschale 30.000 Euro
Für die energetische Sanierung des ev. Kindergartens werden insgesamt 72.000 Euro Bildungspauschale eingesetzt. Ein Teilbetrag von 30.000 Euro sollte noch 2010 einkommen, konnte dann aber doch nicht mehr angefordert werden, so dass über diesen Betrag ein Haushaltsrest zu bilden ist. Der Restbetrag von 42.000 Euro ist im Haushaltsplan 2011 veranschlagt.
2.464.362 Zuweisung vom Gemeindeausgleichstock 25.000 Euro
Für die Schaffung von Krippenplätzen im ehemaligen Grundschulgebäude wurden 26.000 € bewilligt. Ein Abruf war allerdings nicht mehr möglich, da mit den Arbeiten erst Ende des Jahres begonnen wurde.
2.476.362 Zuweisung vom Gemeindeausgleichstock 58.700 Euro
Vom Gemeindeausgleichstock wurden für den Investitionszuschuss der Stadt an die Kirche zur Schaffung von Krippenplätzen und Sanierung des Gebäudes 235.000 € Zuschuss bewilligt. Entsprechend dem Stand der Ausgaben konnten 75 % des Zuschusses angefordert werden. Der Restbetrag konnte erst 2011 angefordert werden, nachdem der Investitionszuschuss in Höhe von 490.000 € ausbezahlt war. Der Zuschuss ist inzwischen eingegangen.
2.630.362 Zuweisung vom Gemeindeausgleichstock 4.700 Euro
Vom Gemeindeausgleichstock wurden 19.000 € Zuschuss für die Erneuerung des Alten Weg bewilligt. Dem Baufortschritt sowie den Richtlinien entsprechend konnten davon 14.250 € angefordert werden. Die Abrechnung erfolgte 2011, der Restbetrag ist inzwischen eingegangen.
2.630.3671 Kostenerstattung vom Land 6.600 Euro
Das Land beteiligt sich an den Kosten für die Straßenerneuerung Alter Weg. Im Rechnungsjahr 2010 sind 26.000 € als erste Teilzahlung eingegangen. Die Abrechnung erfolgte 2011, so dass über den Restbetrag, der inzwischen eingegangen ist, ein Haushaltsrest zu bilden ist.
2.910.3751 Darlehensaufnahmen 350.000 Euro
Im Haushaltsjahr 2010 waren 450.000 € Kreditaufnahmen veranschlagt, weitere 240.000 € wurden als Haushaltsrest aus dem Vorjahr übertragen, so dass eine Gesamtkreditermächtigung in Höhe von 690.000 € vorhanden war. Im Rechnungsjahr 2010 wurde ein neues Darlehen über 240.000 € aufgenommen und damit der Haushaltsrest vollständig in Anspruch genommen. Von der 2010 ausgewiesenen Kreditermächtigung von 450.000 € soll ein Betrag von 350.000 € als neuer Haushaltsrest übertragen werden, der dann je nach Haushaltsverlauf im Laufe des Jahres 2011 noch realisiert werden könnte.
Die dafür notwendigen Investitionen sind im Jahr 2010 und durch die Ausgabehaushaltsreste nachgewiesen. Der verbleibende Betrag der 2010 geplanten Darlehensaufnahme von 100.000 € wäre damit hinfällig.
Auch wenn grundsätzlich eine weitere Rücklageentnahme anstelle der als Haushaltsrest zu übertragenden Kreditermächtigung möglich wäre, schlägt die Verwaltung diese Vorgehensweise vor, da bereits 2011 eine erneute hohe Entnahme aus der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts und zur Schuldentilgung vorgesehen ist.
Summe Einnahmen Vermögenshaushalt 515.000 Euro
Vermögenshaushalt Ausgaben
2.2110.935 Erwerb von bewegl. Vermögen – Grundschule Altneudorf
1.400 Euro
Der aus dem Jahr 2009 übertragene Haushaltsrest wurde beansprucht, die 2010 veranschlagten Mittel hingegen nicht. Die nicht verbrauchten Mittel sollen daher für weitere Anschaffungen ins Jahr 2011 übertragen werden.
2.2110.941 Brandschutzmaßnahmen 14.800 Euro
Die Maßnahmen an der Grundschule Altneudorf sind weitestgehend fertiggestellt aber noch nicht abgerechnet, so dass die nicht verbrauchten Mittel übertragen werden müssen.
2.215.943 Brandschutzmaßnahmen in der Grund- und Hauptschule 44.500 Euro
Im Rechnungsjahr 2010 waren nur rd. 15.000 € auszugeben. Die Arbeiten werden 2011 fortgesetzt, so dass die nicht benötigten Mittel zu übertragen sind. Neben dem Haushaltsrest sind im Haushalt 2011 weitere 25.000 € veranschlagt.
2.464.935 Erwerb von beweglichem Vermögen 15.000 Euro
2.464.941 Umbaumaßnahme Kleinkindgruppen 8.800 Euro
Mit den Umbaumaßnahmen im ehemaligen Grundschulgebäude konnte erst Ende des Jahres begonnen werden, nachdem die beiden Kindergartengruppen umgezogen waren.
Aus diesem Grund wurden die Mittel für die Ausstattung und sonstiges bewegliches Vermögen sowie für die Umbaumaßnahme im Rechnungsjahr nicht vollständig verausgabt. Insgesamt standen 92.000 € bereit, rd. 51.300 € waren 2010 zu verausgaben und 23.800 € werden als Haushaltsreste übertragen, so dass 16.900 € eingespart werden.
2.476.987 Investitionszuschuss Ev. Kindergarten Schönau 245.000 Euro
Zur Schaffung von Krippenplätzen sowie zur Sanierung des bestehenden Gebäudes des evangelischen Kindergartens wurden von der Stadt 490.000 € als Investitionszuschuss bereitgestellt. Im Rechnungsjahr 2010 wurden jedoch nur 245.000 € von der Kirche angefordert, so dass über den Restbetrag ein Haushaltsrest zu bilden ist.
2.615.950 Gestaltung Marktplatz 10.000 Euro
Die Maßnahme wurde 2009 außerplanmäßig begonnen, nachdem der Gemeinderat mit Beschluss vom 19.10.2009 zugestimmt hatte. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanerstellung war nicht bekannt in welcher Höhe 2009 noch Ausgaben zu leisten sind, so dass im Jahr 2010 ein geschätzter Ansatz von 50.000 € gebildet wurde. Tatsächlich auszugeben waren dann 2009 rd. 51.000 € und 2010 nur rd. 14.000 €. Die Gesamtabrechnung erfolgt jedoch erst 2011, so dass noch ein entsprechender Haushaltsrest zu übertragen ist.
2.630.947 Straßenerneuerung Alter Weg 10.000 Euro
Für die Maßnahme waren insgesamt 80.000 € veranschlagt. Die Arbeiten sind fertiggestellt, konnten aber nicht mehr im Rechnungsjahr 2010 abgerechnet werden, so dass ein Haushaltsrest zu bilden ist. Da sich die Gesamtkosten nur auf rd. 70.000 € belaufen, konnten rd. 10.000 € eingespart werden.
Summe Ausgaben Vermögenshaushalt 349.500 Euro
7.
Betriebsführung Straßenbeleuchtung
Mit Wirkung vom 01.Juli 2011 wird über die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung-Basic mit der EnBW ein Dienstleistungsvertrag geschlossen zum Preis von netto 11,90 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer je Lichtpunkt. Der Vertrag hat eine Laufzeit von vier Jahren.