Auszug aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 11. September 2009
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4.
Gemeinderatswahlen am 07. Juni 2009
a) Feststellung, ob Hinderungsgründe gem. § 29 Abs. 5 GO vorliegen
b) Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte
In den Gemeinderat der Stadt Schönau wurden am 07. Juni 2009 gewählt:
SPD
Gärtner, Annette 2.876 Stimmen
Lauer, Karin 1.747 Stimmen
Steigleder, Friedbert 1.295 Stimmen
Ehrhard, Tanja 1.251 Stimmen
Bär, Theo 1.151 Stimmen
Pfahl, Rolf 1.047 Stimmen
Rudolf, Jan 895 Stimmen
CDU
Runz, Heinrich-Ludwig 1.945 Stimmen
Hesse, Manfred 1.657 Stimmen
Schmelzer, Karl 1.371 Stimmen
Happes, Wilhelm 1.231 Stimmen
Bürkel-Schuler, Irmgard 1.171 Stimmen
Schütze, Carolin 1.148 Stimmen
Maar Dr., Bernd 905 Stimmen
Der Gemeinderat stellt hierzu durch Beschluss fest:
"Es sind keine Hinderungsgründe gem. § 29 GO gegeben. Sämtliche Gewählten können daher in den Gemeinderat eintreten."
b) Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte
Folgende Stadträte scheiden aus dem Gemeinderat der Stadt Schönau aus:
a) Stadträtin Ursula HAUCK
b) Stadtrat Lothar BEISEL
c) Stadträtin Daniela FABIAN
5.
Verpflichtung der neu gewählten Stadträte
Der Bürgermeister verpflichtet die Gemeinderäte in der ersten Sitzung öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten.
Die vom Innenministerium empfohlene Verpflichtungsformel lautet:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.
Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern. "
Bürgermeister Zeitler verpflichtet die gewählten Stadträtinnen und Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch Handgelübde, indem er die Verpflichtungsformel verliest und die Stadträtinnen und Stadträte durch Handschlag darauf verpflichtet.
6.
Bildung des Ausschusses für Technik und Umwelt
Folgende Mitglieder werden in den Ausschuss für Technik und Umwelt gewählt:
ordentliche Mitglieder: Stellvertreter:
1. Steigleder, Friedbert Bär, Theo
2. Lauer, Karin Rudolf, Jan
3. Pfahl, Rolf Ehrhard, Tanja
4. Schmelzer, Karl Happes, Wilhelm
5. Hesse, Manfred Bürkel-Schuler, Irmgard
6. Schütze, Carolin Runz, Heinrich Ludwig
Die jeweiligen (allgemeinen) Stellvertreter der Fraktionen nehmen die Vertretung in der Reihenfolge ihrer Aufführung bei Verhinderung eines oder mehreren ordentlichen Mitglieder wahr.
7.
Bildung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
Folgende Mitglieder werden in den Verwaltungs- und Finanzausschuss gewählt:
ordentliche Mitglieder: Stellvertreter:
1. Gärtner, Annette Steigleder, Friedbert
2. Ehrhard, Tanja Lauer, Karin
3. Rudolf, Jan Bär, Theo
4. Happes, Wilhelm Schmelzer, Karl
5. Bürkel-Schuler, Irmgard Hesse, Manfred
6. Runz, Heinrich Ludwig Schütze, Carolin
Die jeweiligen (allgemeinen) Stellvertreter der Fraktionen nehmen die Vertretung in der Reihenfolge ihrer Aufführung bei Verhinderung eines oder mehreren ordentlichen Mitglieder wahr.
8.
Vertreter für Gemeindeverwaltungsverband Schönau
Folgende Mitglieder werden beim Gemeindeverwaltungsverband Schönau gewählt:
ordentliche Mitglieder: Stellvertreter:
1. Steigleder, Friedbert Ehrhard, Tanja
2. Bär, Theo Gärtner, Annette
3. Pfahl, Rolf Rudolf, Jan
4. Maar Dr., Bernd Runz, Heinrich Ludwig
5. Schütze, Carolin Bürkel-Schuler, Irmgard
9.
Vertreter für Abwasserverband „Steinachtal“
Folgende Mitglieder werden beim Abwasserzweckverband "Steinachtal" gewählt:
ordentliche Mitglieder: Stellvertreter:
1. Steigleder, Friedbert Bär, Theo
2. Lauer, Karin Pfahl, Rolf
3. Happes, Wilhelm Schütze, Carolin
4. Schmelzer, Karl Hesse, Manfred
5. Maar Dr., Bernd Bürkel-Schuler, Irmgard
10.
Bildung des Umlegungsausschusses „Fuchsloch“
Der Umlegungsausschuss "Fuchsloch" wird durch Wahl wie folgt neu gebildet:
Vorsitzender: Bürgermeister Zeitler
Mitglieder: Steigleder, Friedbert
Gärtner, Annette
Schütze, Carolin
Maar, Dr., Bernd
Stellvertreter: Lauer, Karin
Schmelzer, Karl
Vermessungsfachmann: Vermessungsbüro Förderer
Baufachmann: Kreisplanungsamt
Bei den Stellvertretern im Umlegungsausschuss handelt es sich um allgemeine - fraktionsübergreifende - Stellvertreter:
11.
Vertreter für den Kindergartenausschuss Altneudorf
In den Kindergartenausschuss Altneudorf werden als weitere Vertreter bzw. deren (persönliche) Stellvertreter entsandt:
a) weitere Vertreter Ehrhard, Tanja
Schütze, Carolin
b) Stellvertreter: Pfahl, Rolf
Happes, Wilhelm
12.
Vertreter für Volkshochschule
Es werden folgende Vertreter benannt:
a) Bürgermeister Zeitler
b) Lauer, Karin (als weiterer Vertreter)
13.
Vertreter für Arbeitskreis „Pro Schönau“
In den Arbeitskreis “Pro Schönau” werden als weitere Vertreter bzw. deren (persönliche) Stellvertreter entsandt:
a) weitere Vertreter Bär, Theo
Bürkel-Schuler, Irmgard
b) Stellvertreter Rudolf, Jan
Schütze, Carolin
14.
Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
Stadtrat Heinrich-Ludwig Runz wird zum 1. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt.
Frau Stadträtin Tanja Ehrhard wird zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.
Herr Stadtrat Friedbert Steigleder wird zum 3. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.