Auszug aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 24. Juli 2009

4.

Jugendbeirat
- Satzung

Der Gemeinderat stimmt der Satzung des Jugendbeirates zu, wobei das aktive Wahlrecht mit 12 Jahren nur für die kommende Wahl gelten soll. Danach wird der Gemeinderat über diesen Punkt neu entscheiden.

5.

Halbjahresbericht 2009

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

6.

Feststellung der Jahresrechnung 2008


 

1.

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2008 wird gemäß § 95 Abs. 2 GemO in Einnahmen

und Ausgaben auf 9.898.715,86 € festgestellt.

Davon entfallen auf

                                Verwaltungshaushalt

                                Vermögenshaushalt

Diese gliedern sich wie folgt:

  - in Euro -

Verwaltungshaushalt

Vermögenshaushalt

Gesamthaushalt

1.

Soll-Einnahmen

8.226.441,81

1.711.674,05

9.938.115,86

2.

Neue Haushaltseinnahmereste

0,00

179.700,00

179.700,00

3.

Zwischensumme

8.226.441,81

1.891.374,05

10.117.815,86

4.

Ab: Haushaltseinnahmereste Vorjahr

0,00

219.100,00

219.100,00

5.

Bereinigte Soll-Einnahmen

8.226.441,81

1.672.274,05

9.898.715,86

6.

Soll-Ausgaben

8.226.441,81

1.655.974,05

9.882.415,86

7.

Neue Haushaltsausgabereste

1.500,00

112.900,00

114.400,00

8.

Zwischensumme

8.227.941,81

1.768.874,05

9.996.815,86

9.

Ab: Haushaltsausgabereste Vorjahr

1.500,00

96.600,00

98.100,00

10.

Bereinigte Soll-Ausgaben

8.226.441,81

1.672.274,05

9.898.715,86

11.

Differenz 10 ./. 5 (Fehlbetrag)

12.

Abgänge an

12.1

Haushaltseinnahmereste

-

219.100,00

219.100,00

12.2

Haushaltsausgabereste

1.500,00

96.600,00

98.100,00

13.

Überschuss nach § 41 Abs. 3

Satz 2 GemHVO

14.

Fehlbetrag nach § 84 Abs. 2 GemO

(vgl. § 23 Satz 2 GemHVO)

2.

Die in der Jahresrechnung ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden,

soweit nicht Einzelgenehmigungen bereits erteilt sind, genehmigt.

3.

Der in der Abwasserbeseitigung erzielte Gewinn i.H.v. 15.472,51 € wird auf neue Rechnung

vorgetragen und ist in den nächsten 5 Jahren auszugleichen.

( Vgl. Seiten 11 bis 12 des Rechenschaftsberichts zur Jahresrechnung 2008 )

4.

Die Feststellung der Jahresrechnung 2008 ist dem Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises

und der Gemeindeprüfungsanstalt anzuzeigen.

7.

Feststellung des Ergebnisses Jahresabschluss 2008
des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Schönau

1. Das Ergebnis des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2008 des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Schönau wird hiermit wie folgt festgestellt:

A) Bilanzsumme

AKTIVA

PASSIVA

Anlageververmögen

Eigenkapital

Sachanlagen lt. Anlagenachweis  

2.245.395,19 €

Stammkapital

50.000,00 €

Baukostenzuschüsse

  

3.828,64 €

Rücklage

56.248,61 €

Finanzanlagen

Gewinn

22.540,08 €

Sonderposten mit Rücklagenanteil

0,00 €

Ertragszuschüsse

242.471,67 €

Rückstellungen

8.639,48 €

Umlaufvermögen

Verbindlichkeiten

Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe

9.698,76 €

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten

1.722.108,18 €

Forderungen aus Lieferungen und

145.580,16 €

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und

3.332,32 €

Leistungen

Leistungen

Forderungen an die Stadt

0,00 €

Verbindlichkeiten gegenüber Stadt

299.833,68 €

Sonstige Vermögensgegenstände

445,67 €

Sonstige Verbindlichkeiten

0,00 €

2.405.174,02 €

Rechnungsabgrenzungsposten

Disagio

0,00 €

Sonst. Rechnungsabgrenzungsposten

225,60 €

2.405.174,02 €

B) Erfolgsrechnung

Summe der Erträge

413.728,68 €

Summe der Aufwendungen

413.953,08 €

Jahresverlust

224,40 €

2. Der Verlust  i.H.v. 224,40 € wird zum Abbau des bestehenden 

    Gewinnvortrags (22.764,48 €) verwendet. Dadurch reduziert sich der auf neue

    Rechnung vorzutragende Gewinn auf 22.540,08 €

3. Der Jahresabschluss ist gem. § 16Abs.4 EigBG öffentlich bekannt zu machen.


8.

Jugendzentrum
Vertrag mit Postillion e.V.

Der Vertrag mit dem Postillion e.V. wird unbefristet abgeschlossen.


9.

Kernzeitbetreuung
- Aufnahme in die Bedarfsplanung

Die erweiterte Betreuungszeit bis 15.30 Uhr wird in den kommunalen Bedarfsplan aufgenommen.


10.

Konzept der Werkrealschule

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.