Auszug aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 18. Juli 2008

 

4. Halbjahresbericht 2008

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.
 
 

5. Feststellung der Jahresrechnung 2007

Kann im Rathaus eingesehen werden.

 

6. Feststellung des Ergebnisses Jahresabschluss 2007
des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Schönau

Kann im Rathaus eingesehen werden.

7. Vergabe der Abbrucharbeiten für das städtische Gebäude Marktplatz 6
 

Die Abbruch- und Sicherungsarbeiten (einschließlich Entsorgung) für das städtische Gebäude Marktplatz 6 werden der Firma Scherer + Kohl aus Ludwigshafen zum Angebotspreis i.H.v. 48.671,-- € beauftragt.
 
 

8. Feuerwehrgerätehaus Schönau
- Vergabe Betonsanierungsarbeiten
- Vergabe Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten

 
1. Vergabe der Betonsanierungsarbeiten im Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehr Schönau an die Fa. Massenberg GmbH, Bürstadt zum Angebotspreis i.H.v. 33.946,17 €.
 
2. Vergabe der Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten im Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehr Schönau an die Fa. Beisel zum Angebotspreis i.H.v. 19.606,98 €.
 
 

9. Sanierungsgebiet Altneudorf:
Beschluss über den Beginn
vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB

Für das in beiliegendem Lageplan dargestellte Gebiet „Altneudorf“ werden gemäß § 141 BauGB Vorbereitende Untersuchungen durchgeführt. Der Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen wird ortsüblich im Mitteilungsblatt bekannt gegeben. Auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB wird hingewiesen.
 
 

10. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013

Für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013 werden folgende Schöffen vorgeschlagen:
1.         Schmitt, Gudrun                               Schneidmühlstraße 15
2.         Erasmus-Huf, Ute                            Obere Gasse 12
3.         Pfahl, Stefan                                     Panoramastraße 37
4.         Remagen, Inge                                Erdbeerbuckelweg 12
5.         Kolb, Markus                                    Höhenweg 9
6.         Steinle, Werner                                Steinbruchweg 6
7.         Albert, Jürgen                                   Calvinstr. 10
8.         Niemzik, Jörg                                   Panoramastr. 20
9.         Happes, Wilhelm                             Altneudorfer Straße 76 a
10.       Fietz, Hartmut                                   Panoramastraße 6
 
 

11. Durchführung einer Bürgerversammlung

Eine Bürgerversammlung wird anberaumt. Termin für die Bürgerversammlung ist Donnerstag, 16. Oktober 2008 in der Stadthalle Schönau. Beginn ist um 18.00 Uhr.
 
Themen der Bürgerversammlung:
Vorstellung der Auswertung des Bürgerfragebogens
Sachstandsbericht über das laufende Jahr
Bericht zur aktuellen Haushaltslage
Fragestunde
 
 

12. Zusammenlegung der Grundschulklassen der Carl-Freudenberg-
Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule

Die ersten beiden Grundschulklassen werden in das Hauptschulgebäude im Oberen Tal verlegt.
 
 

13. Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion zur Haushaltskonsolidierung

 
1. Die Verschuldungsobergrenze wird bis zum Jahr 2014 sukzessive auf 3,4 Mio. Euro zurückgeführt. Es wird angestrebt, die tatsächliche Verschuldung bis zum Jahre 2014 auf unter 3 Mio. Euro zurückzuführen.
 
2. Einnahmen, z.B. aus dem Verkauf von städtischen Grundstücken, sollen zu 50 % in den Schuldenabbau gehen. Die restlichen 50 % sollen für Zukunftsinvestitionen genutzt bzw. in die Rücklagen gestellt werden.
 
3. Im Hinblick auf die Einführung der Doppik in den nächsten Jahren sollen schon jetzt Haushaltsreste möglichst vermieden werden.
 

 

14. Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion zur Sicherung der Grundversorgung

Der Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion zur Sicherung der Grundversorgung und Errichtung eines Wochenmarktes wird an den Arbeitskreis Pro Schönau verwiesen.