Auszug aus dem Verwaltungs- und Finanzausschuss
Sitzung vom 17. Januar 2008
3. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Bürgermeister Zeitler erläutert den Mitgliedern des Verwaltungs- und Finanzausschusses den vom jeweiligen Geber Nr. 1/2006 und 1/2007 bis 8/2007 der Spendenliste vom 21.11.2007 bis 31.12.2007 beabsichtigten Zweck der Spende.
Es erfolgt Beschluss:
Die Stadt Schönau nimmt die Spenden Nr. 1/2006 und Nr. 1/2007 bis 8/2007 der Spendenliste vom 21.11.2007 bis 31.12.2007 an.
Vorstehender Beschluss erfolgt einstimmig.
4. Verschiedenes
Berichterstattung in der Rhein-Neckar-Zeitung:
Zu dem heute in der Rhein-Neckar-Zeitung erschienen Artikel über den Neujahrsempfang der CDU berichtigt Bürgermeister Zeitler die darin getroffenen Aussagen. Bürgermeister Zeitler betont, dass er bei folgenden Äußerungen falsch zitiert wurde:
Betreffend SPD
„In Bezug auf die gemeinderätliche Arbeit freute sich Zeitler, „dass die SPD aufgewacht ist, Anträge stellt und sich einbringt“.“
Bürgermeister Zeitler liest den entsprechenden Auszug aus seiner Rede zum Neujahrsempfang vor, der da lautet:
„Das gemeinderätliche Miteinander könnte nicht besser sein. Bestes Beispiel war hier die Haushaltsklausurtagung, in der konstruktive Kommunalpolitik betrieben wurde, und sich auch die SPD mit vielen Beiträgen und Anträgen für das Gemeinwohl eingebracht hat. Dies ist für mich ein Zeichen einer aufgeweckten und effektiven Kommunalpolitik.“
Betreffend AWO
„Das mit der AWO entstehende Bürgerkontaktbüro soll ein erster Schritt in Richtung „mehr Kommunikation untereinander“ bringen.“
Die entsprechende Formulierung in seiner Rede lautete wie folgt:
„Sobald der Gemeinderat für den Seniorenbeirat Grünes Licht gegeben hat, ist beabsichtigt, in Zusammenarbeit mit der AWO ein Bürgerkontaktbüro einzurichten. Dies soll als Anlaufstelle für Senioren dienen. Als geplanter Standort ist das bestehende AWO-Gebäude vorgesehen.“
Er wird die Rhein-Neckar-Zeitung mit der Bitte um Richtigstellung anschreiben.